Markus Zöbelein

Rechtsanwalt

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BGH verneint Kündigung von Fitnesstudioverträgen: Fitnessstudioverträge können wegen eines Umzugs nicht außerordentlich gekündigt werden. Dabei spielt grundsätzlich keine Rolle, ob Kunden aus beruflichen oder familiären Gründen den Wohnort wechseln. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in seinem Urteil vom 04.05.2016, Az. XII ZR 62/15). Die Richter des u.a. für gewerbliches Mietrecht zuständigen XII. Zivilsenat gaben damit der Klage der Betreiberin eines Studios in Hannover statt, die auf noch ausstehende Beiträge eines Kunden in Höhe von 719,90 Euro bestand. Der Kunde, ein Zeitsoldat, hatte den Vertrag mit dem Studio außerordentlich gekündigt, nachdem er an einen anderen Standort abkommandiert worden war. Seitdem zahlte er das monatliche Nutzungsentgelt nicht mehr. (Ulf Nadarzinski, BGH verneint Kündigung von Fitnessstudiosverträgen: Wer umzieht, ist selber schuld. In: Legal Tribune Online, 04.05.2016, http://www.lto.de/persistent/a_id/19312/ (abgerufen am: 06.05.2016))

Na, dann ist das ja nun endlich geklärt...

 

Sturz vom Kamel ist allgemeines Lebensrisiko: Um Land und Leute kennenzulernen, buchte ein Ägypten-Urlauber einen Kamelritt. Das Tier scheute und warf seinen Reiter ab. Für Rippenfraktur und Thorax-Prellung wurden im örtlichen Krankenhaus 13 Euro fällig - die er nicht wiederbekommt. Es verwirklicht sich die allgemeine Gefahr, die von einem Tier ausgeht, wenn ein Kamel scheut und der Reiter dadurch stürzt- Dieser bleibt auf seinem Schaden sitzen, urteilte das Amtsgericht (AG) München in einem am Freitag veröffentlichten Urteil (v. 24.06.2015, Az. 111 C 30051/14). (AG München verneint Schadensersatz: Sturz vom Kamel ist allgemeines Lebensrisiko. In: Legal Tribune Online, 07.08.2015, http://www.lto.de/persistent/a_id/16542/ (abgerufen am: 13.08.2015)

Endlich mal was Erheiterndes aus dem vorderen Orient. Richtig so.